Es ist nun schon einige Zeit her, dass die durchaus gut besuchte Demo gegen TTIP in Hannover stattgefunden hat und auch ein kleiner Artikel zu unserem Aufruf im Buxtehuder Tageblatt und im Wochenblatt erschienen ist. Deshalb möchten wir hier nun noch einmal unsere vollständige Pressemittteilung veröffentlichen.
Aufruf zur Demo gegen TTIP!
Die Diskussionen über TTIP sind größtenteils zum Erliegen gekommen. Das heißt aber nicht, dass sich die Sache jetzt erledigt hätte. Nach wie vor gibt es Verhandlungen, wenn auch sehr intransparent und hinter verschlossenen Türen, über umstrittene Freihandelsabkommen.
Würde TTIP beschlossen werden, so könnten Konzerne, wenn sie durch Gesetze ihren Profit eingeschränkt sehen, einen Staat auf Schadensersatz verklagen. Konkret bedeutet das, dass Umwelt, Datenschutz und Qualität zugunsten des Gewinns einer Firma leiden würden. Gesetze, die den Umwelt- und Tierschutz betreffen, könnten dann nur noch sehr viel schwieriger umgesetzt werden, da immer die Angst bestünde, von einer Firma deswegen verklagt zu werden.
Auch die Standards der EU würden auf das Niveau der USA gesenkt, um amerikanischen Firmen den Vertrieb ihrer Produkte auf dem europäischen Markt zu erleichtern. Nach jetzigem Recht dürfen diese Produkte aufgrund von Umwelt- und Tierschutzrichtlinien in Europa nicht vertrieben werden.
Was genau in dem Abkommen steht, ist aber für die breite Öffentlichkeit gar nicht zugänglich. Selbst wenn letzten Endes die Vorteile bei diesem Abkommen überwiegen sollten, so ist trotzdem die mangelnde Transparenz auf das schärfste zu kritisieren. Schließlich handelt es sich bei unserer Regierung und den Abgeordneten im Bundestag immer noch um Volksvertreter, die daher auch die Interessen des Volkes über wirtschaftliche Interessen stellen sollten und müssen.
Aufgrund dessen rufen wir von der Grünen Jugend Stade-Buxtehude dazu auf, uns auf die Demo gegen TTIP Und CETA, dem kanadisch-europäischen Freihandelsabkommen, zu folgen. Die Demo findet anlässlich der Eröffnung der Hannover Messe 2016 durch Obama und Merkel statt. Beginn ist am 23.04.16 um 12 Uhr am Opernplatz in Hannover. Die Anreise mit dem Zug von Buxtehude aus koordinieren wir von der Grünen Jugend Stade-Buxtehude, die Fahrtkosten werden sich pro Person auf etwa 8-10€ belaufen. Nähere Informationen zu Hin- und Rückfahrt werden wir im Laufe der Woche auf unserer Facebookseite veröffentlichen.
Wir wollen uns nicht von ein paar wenigen Firmen unseren Planeten kaputt machen lassen! Und wir wollen uns auch nicht von ein paar wenigen Firmen vorschreiben lassen, was wir dürfen und was nicht! Kommt mit uns gemeinsam nach Hannover und setzt ein Zeichen für Transparenz und für fairen Welthandel!