Zwei Tage vor der Abstimmung über CETA haben wir und 319.998 weitere Menschen in Sieben Städten über ganz Deutschland verteilt lautstark gegen TTIP und CETA protestiert.

Quelle: GJ Stade-Buxtehude

 

Damit bewiesen die Bürger wieder einmal, wie in Berlin und Hannover, dass der Protest von der breiten Bevölkerung getragen wird!

Die Grüne Jugend Stade vertritt den Standpunkt, dass Freihandelsabkommen nicht wirtschaftlichen Interessen dienen sollten! Freihandelsabkommen müssen Fairen Handel auf Grundlage von Gerechter und Ökologischer Politik Garantieren!

Das ist aber bei CETA und TTIP nicht der Fall. Die beiden Abkommen werden allein von dem Standpunkt der Wirtschaftlichkeit aus verhandelt. Die Bürger der Staaten werden nicht über den Inhalt informiert, währenddessen Lobbyisten direkt Einfluss auf den Inhalt nehmen können. Das ist in Staaten mit einer demokratischen Verfassung ein Unding!

Auch können Unternehmen über Schiedsgerichte einzelne Nationen wegen Ökologischen, Sozialen und Gesundheits Gesetzen verklagen. Dabei kann die Regierung keinen Einspruch erheben. Die Gerichtsverhandlungen werden auch nicht von Richtern, sondern von Anwälten geführt. Damit ist Korruption quasi Vorprogrammiert!

Aber der Widerstand wächst, Spitzenpolitiker erklären TTIP für gescheitert und die Mehrheit der CETA Befürworter steht auf Wackligen Beinen!

Deshalb fordern wir:

Verhandelt TTIP und CETA neu auf Basis von Gerechtigkeit und Ökologie!

Die Bürger müssen über den Inhalt informiert werden!

Die Abkommen müssen in Form einer Volksabstimmung legitimiert werden!

Die Schiedsgerichte müssen abgeschafft werden, keine Klagen gegen Gesundheitsgesetze!

Quelle: GJ Stade-Buxtehude