Naziaufmarsch in Stade? Läuft nicht!

Am 10. September, einen Tag vor der niedersächsischen Kommunalwahl, planen Neonazis unter dem Motto „gemeinsam für Deutschland“ einen Aufmarsch in Stade. Man wolle gegen die „Überfremdung der Heimat“ demonstrieren und den „Volkswillen umsetzen“. Die Nazis wollen somit an die derzeitige rassistische Grundstimmung hierzulande anknüpfen und sich, ähnlich wie PEGIDA und AfD, als „wahre Volksvertreter“ präsentieren. Trotz der Funktion des Anmelders bei der niedersächsischen NPD und diverser eindeutig rechtsextremer Inhalte im Online-Event, versucht man so offenbar mit dem Bezug auf das „Volk“ auch Personen aus dem Spektrum der sogenannten „besorgten Bürger“ zu mobilisieren. Denn auch wenn diese „Besorgten“ zwar im Gegensatz zu bekennenden Neonazis keine „germanische Volksgemeinschaft“, ideologisch begründet auf Antisemitismus und Rassismus, anstreben, so sollen auch hier durch Bezugnahme auf das „Volk“ rassistische Stereotype, Islam-Feindlichkeit und soziale Abstiegsängste geschürt werden. Denn für Neonazis und bürgerliche Rassisten gleichermaßen ist das „Volk“ eine homogene Gruppe, die wahlweise bedroht wird von „Pleite-Griechen“, der „Homo-Lobby“ oder „dem Asylchaos“. Nazis und Rechtspopulisten bieten so einfache Antworten für komplexe soziale und gesellschaftliche Probleme. Dass sie tatsächlich weder Fakten noch Argumente haben, zeigt der völlig inhaltslose Aufruf der Nazis, der lediglich 3 klägliche Sätze lang ist.

Statt sich mit ohnehin schon ausgegrenzten und marginalisierten Gruppen von Menschen, wie z.B. Flüchtlingen, zu solidarisieren, werden diese in fremdenfeindlicher Manier zu „Sündenböcken“ erklärt. Dass dies auch bei Kommunalwahlen fruchten kann, zeigte sich jüngst in Hessen. Erschreckend sind dabei nicht nur die hohen Wahlergebnisse für die AfD, sondern auch dort wo sie nicht antrat der teils hohe Stimmenzuwachs für die NPD. Verunsichert durch aktuelle Migrationsbewegungen und aufgrund von diffusen Ängsten, wählen nun große Teile der Bevölkerung rechts bzw. bewusst rechtsextrem. Was es zudem heißen kann, den „Volkswillen“ ganz unbürokratisch umzusetzen, verdeutlicht die aktuelle Welle rassistisch-motivierter Gewalt und Brandstiftungen. Angestachelt von fremdenfeindlichen Großdemonstrationen wie Pegida und HoGeSa und durch die Parolen von NPD und AfD, sah sich der rassistische Mob bestätigt und attackierte vielerorts Geflüchtete oder deren Unterkünfte.

Am 10. September soll nun also auch auf Stades Straßen gegen die herbei-fantasierte „Überfremdung“ gehetzt werden. Das werden wir nicht unkommentiert lassen, sondern uns dem völkischen Aufmarsch mit unserer Vorstellung einer solidarischen Gesellschaft entgegenstellen. Denn wir haben keinen Bock auf Rassismus, egal ob dieser aus faschistischer Ideologie, dumpfen Ressentiments oder sozial-chauvinistischer Standort-Logik entsteht. Wir wollen ein gutes Leben für alle Menschen, unabhängig von Herkunft, Religion, Geschlecht, sexueller Orientierung oder Kontostand.

Kommt am 10. September nach Stade und mobilisiert unter dem Hashtag‪ #‎1009nazifrei‬, damit wir den Nazis und Rassisten gemeinsam lautstark und kreativ den Tag versauen! Solidarität statt Volksgemeinschaft!